„Nicht ohne uns über uns“ lautet das Motto der UN-Behindertenrechtskonvention, die durch den Beschluss des Deutschen Bundestags geltendes Recht ist.
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Archiv der Kategorie: Gemeinderat
Deutliche Kritik an der „Aktion Stadtgrün 2019“
Äußerst kritisch ging der Gemeinderat insgesamt mit der von der Verwaltung vorgelegten Drucksache um.
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Kein Drehen an der Genbührenschraube
Verfälschter Wählerwille
Aufgrund des Nachrückens von Herrn Prof. Dr. Reinhard Hackenberg für Frau Sibylle Mösse Hagen in den Gemeinderat sowie der Übertritte von Frau Stadträtin Bettina Michaelis und Herrn Stadtrat Herbert Burkhardt zur FWV-Fraktion haben die Fraktionen die im Antrag aufgeführten Änderungen in der Besetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und Beiräte erbeten. Weiterlesen
Licht und Schatten
In diesem Jahr stehen demnächst wieder die Haushaltsberatungen für die beiden kommenden Jahre an. Weiterlesen
Eiertanz der Grünen
Hinderer jetzt auch Fraktionsvorsitzender
SPD: Wechsel an der Fraktionsspitze
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Heilbronner Gemeinderat, Sibylle Mösse-Hagen, gibt ihr Mandat ab
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Gemeinderat scheut Öffentlichkeit
Mehr Transparenz fordern vor den Wahlen alle Parteien… Weiterlesen
Gemeinderat beschließt auch Unklarheiten
Über die Qualität des Heilbronner Gemeinderates herrscht ja in der Öffentlichkeit weitgehende Einigkeit, allerdings halten sich lobende Worte in sehr engen Grenzen – dank einer weitverbreiteten Unfähigkeit. Weiterlesen